27/07/2015

BMWi, Berlin

WTO beschließt Abbau von Handelshemmnissen für IT-Güter

Am Freitag haben 54 Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) eine Ausweitung des plurilateralen Informationstechnologieabkommens (ITA) beschlossen. Damit werden die Verhandlungen über das seit 1996 existierende Abkommen zum Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen für IT-Güter förmlich abgeschlossen. Das ITA wird auf über 200 Technologieprodukte erweitert, für die zukünftig keine Zölle mehr erhoben werden dürfen. Dies ist die erste Zollabsenkung im WTO-Kontext seit 18 Jahren. Zudem wird vereinbart, in einem weiteren Schritt nichttarifäre Handelshemmnisse abzubauen.


Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel begrüßt den Verhandlungserfolg: "Die Ausweitung des Informationstechnologieabkommens gibt einen wichtigen Impuls für die digitale Vernetzung der Weltwirtschaft. Die heutige Einigung ist eine gute Botschaft für unsere Unternehmen, die beispielsweise medizinische Apparate oder Halbleiter leichter exportieren und importieren können. Das bringt uns einen weiteren Wachstumsschub für Unternehmen und Arbeitsplätze in der IT-Branche und der digitalen Wirtschaft. Besonders wichtig ist mir auch die Bedeutung der Einigung für multilaterale Verhandlungsansätze. Der heutige Verhandlungsabschluss bekräftigt die Funktion der WTO als zentraler Ordnungsrahmen für den Welthandel. Er kann einen wichtigen Impuls auch für die nächste Runde der Doha-Verhandlungen bei der kommenden WTO-Ministerkonferenz im Dezember 2015 in Nairobi geben."


Für die Bundesregierung ist der Abschluss der Doha-Verhandlungsrunde der WTO ein wichtiges handelspolitisches Ziel. Denn multilaterale Handelsabkommen schaffen weltweit einheitliche rechtliche Standards und damit für alle gleiche, faire Handelsbedingungen. Das ermöglicht es auch kleinen und weniger entwickelten Staaten, ihre Produkte auf dem Weltmarkt zu den gleichen Rahmenbedingungen anzubieten wie Industrieländer. Innerhalb der WTO gilt das Prinzip der Einstimmigkeit. Die Bundesregierung hat die Verhandlungen über ITA im EU-Kontext maßgeblich mitinitiiert und kontinuierlich unterstützt.


BMWi, Berlin